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CDU Main-Taunus
Kreisverband
Main-Taunus
CDU-Fraktion beantragt Wiederwahl des Ersten Beigeordneten Franz Jirasek
08.02.2012 - Gemeinde/ Stadt
Themengebiet: Wahlen
Autor: CDU - GV Kriftel
CDU-Fraktion beantragt Wiederwahl des Ersten Beigeordneten Franz Jirasek
Die CDU-Fraktion in der Krifteler Gemeindevertretung hat beantragt, den Ersten Beigeordneten der Gemeinde Franz Jirasek für eine weitere Amtszeit zu wählen. Franz Jirasek hat seit seinem Amtsantritt als hauptamtlicher Erster Beigeordneter am 1. September 2006 gemeinsam mit Bürgermeister Christian Seitz eine wertvolle und überaus erfolgreiche Arbeit für die Gemeinde Kriftel geleistet. Der Zuständigkeitsbereich von Franz Jirasek im Gemeindevorstand umfasst unter anderem Bau- und Planungsfragen sowie die Wirtschaftsförderung.

Nach den Bestimmungen der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) ist eine Wiederwahl hauptamtlicher Beige­ord­neter frühestens sechs Monate vor Ablauf der Amtszeit zulässig. Sie muss spätestens drei Monate vor Ablauf der Amtszeit vorgenommen sein. Die Frist für die Wiederwahl von Franz Jirasek läuft folglich vom 1. März 2012 bis zum 31. Mai 2012. Die Wie­derwahl des Ersten Beigeordneten kann daher gemäß dem Sitzungsplan nur in der für den 26. April 2012 vorgesehenen Sitzung der Gemeindevertretung erfolgen.

Die HGO sieht für eine Wiederwahl hauptamtlicher Beigeordneter ein zweistufiges Verfahren vor. Zunächst muss der Beschluss gefasst werden, dass eine Wiederwahl erfolgen soll, in einem zweiten Schritt erfolgt dann die eigentliche Wahlhandlung. Die der eigent­lichen Wahl vorange­hende Beschluss­fassung über die Wiederwahl kann in derselben Sitzung oder vor dieser Sitzung vorgenommen werden. Die CDU-Fraktion schlägt das gestufte Verfahren vor, d. h., der Beschluss über die Vornahme der Wiederwahl steht in der Sitzung der Gemeinde­­vertretung am 13. Februar 2012 auf der Tagesordnung. Die eigentliche Wiederwahl soll dann in der Aprilsitzung erfolgen.